auch in der letzten Oktober-Woche dieses Jahres begrüßen wir Sie zu einer neuen Ausgabe unseres aktuellen und informativen E-Mail-Rundschreibens.

Mit besten Grüßen

Ihr Landesinnungsverband
der Elektrotechnischen Handwerke
Berlin/Brandenburg

In diesem Jahr endet die Sommerzeit am Sonntag, den 31. Oktober 2010, um 03:00 Uhr. Die Uhren werden dann von 03:00 auf 02:00 Uhr um eine Stunde zurückgestellt. Wir weisen darauf hin, dass, falls in dieser Nacht gearbeitet wird, eine Stunde mehr zu berechnen ist.

Allgemeinverbindlichkeit (AVE) der Mindestentgelte in den Elektrohandwerken ab 2011 - Hürde Tarifausschuss genommen!
Bereits im ersten Anlauf gelang es den Repräsentanten des Zentralverbandes der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke (ZVEH), Frankfurt/Main, und der IG Metall, am 25. Oktober 2010 die Zustimmung des Tarifausschusses beim Bundesarbeitsminister für die neuen Mindestentgelte zu erlangen. „Bei den vorangegangenen fünf Mindestentgelt-Tarifverträgen seit 1997 war das durchaus nicht immer selbstverständlich“, sagte ZVEH-Vizepräsident Gerd Peters im Anschluss an die Sitzung in der Bonner Dependance des Bundesarbeitsministeriums (BMAS). Die Allgemeinverbindlichkeit wurde vom Tarifausschuss für die Zeit vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2013 befürwortet.
Zwar hat der Tarifvertrag eine zeitliche Reichweite von fünf Jahren - vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2015. Gleichwohl vereinbarten die Tarifvertragsparteien eine Kündbarkeit zum 31. Dezember 2013. Dies nahm der Tarifausschuss zum Anlass, auch die Allgemeinverbindlichkeitserklärung (AVE) vorerst nur bis zu diesem Datum zu erstrecken. Auch in der Vergangenheit waren Mindestentgelt-Tarifverträge nur für einen Teil ihrer Laufzeit allgemeinverbindlich erklärt worden, weshalb die Tarifvertragsparteien ZVEH und IG Metall beim jetzigen Verfahren darauf vorbereitet waren und sich damit einverstanden erklärten.
Unter den derzeit neun Branchen mit bundesweiten Mindestentgelten sind die elektro- und informationstechnischen Handwerke die einzige, deren Mindestentgelte seit 1997 stets mit Zustimmung des Tarifausschusses beim Bundesarbeitsminister allgemeinverbindlich erklärt wurden. Daher musste bei keiner bisherigen AVE auf die Option der Ministerverordnung zurückgegriffen werden. ZVEH-Vize Peters ist daher zuversichtlich, dass der Bundesarbeitsminister auch diesem Votum des Tarifausschusses folgt, zumal, was auch schon vorkam, auch keines der Bundesländer von seinem Einspruchsrecht Gebrauch gemacht hat.